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Größter EU-Verkehrsinvestitionsplan: 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte

Brüssel (pm). Die EU-Kommission hat heute (Montag) 276 Verkehrsprojekte vorgestellt, die mit einem Rekordbetrag von 13,1 Millarden Euro gefördert werden - mit auf der List steht auch die Förderung der festen Querung des Fehmarn-Belts.

In Deutschland zählen grenzübergreifende Vorhaben zwischen Groningen und Bremen und die Eisenbahnstrecke "Eiserner Rhein" zu den Projekten, die im Rahmen von "Connecting Europe" (CEF) ausgewählt wurden. Dies ist der größte Investitionsplan, den die EU jemals im Verkehrsbereich erstellt hat.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: "Die von uns ausgewählten Projekte werden gleichermaßen den Bürgerinnen und Bürgern wie auch den Unternehmen nützen, weil Infrastrukturen modernisiert und bestehende Engpässe beseitigt werden. Außerdem werden nachhaltige und innovative Mobilitätslösungen gefördert. Diese bisher einzigartige Investition ist ein wichtiger Beitrag zur Agenda der Kommission für Wachstum und Beschäftigung. Durch die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes könnten bis 2030 bis zu zehn Millionen Arbeitsplätze geschaffen und das europäische Bruttoinlandsprodukt um 1,8 Prozent gesteigert werden."

Die ausgewählten Projekte befinden sich hauptsächlich im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Gefördert werden Leitinitiativen wie Rail Baltica, der Brenner-Basistunnel oder die feste Querung des Fehmarn-Belts, aber auch kleinere Projekte wie grenzübergreifende Vorhaben und Pläne zum Ausbau des Flüssiggasnetzes oder Vorhaben zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau.

Durch diese Investitionen werden weitere öffentliche und private Mittel mobilisiert, so dass insgesamt 28,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen werden. Der CEF wird zusammen mit dem künftigen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) eine wichtige Rolle bei der Schließung der Investitionslücken in Europa spielen.

Auf die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die CEF, die im September 2014 veröffentlicht wurde, gingen 700 Anträge ein; dies ist vom Volumen her dreimal mehr, als angenommen werden konnte. So konnte die Kommission diejenigen Vorschläge auswählen, die in Europa den größten Nutzen versprachen, und gleichzeitig sicherstellen, dass alle geografischen Gebiete und Verkehrsträger gleichmäßig berücksichtigt werden. Insbesondere wurden beinahe 4,8 Millarden Euro für die Mitgliedstaaten bereitgestellt, die für Maßnahmen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. Der Beitrag zu anderen Schwerpunktmaßnahmen der Kommission wie zum Beispiel der Energieunion oder dem digitalen Binnenmarkt wurde ebenfalls bewertet.

Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 Prozent bis 85 Prozent der Kosten beträgt. Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss jetzt vom CEF-Ausschuss, der am 10. Juli tagt, förmlich angenommen werden. Dann werden die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt und im zweiten Halbjahr 2015 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.

"Connecting Europe" (CEF) fördert Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit 24,05 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Milliarden Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. Die Investitionen werden über jährliche und mehrjährige Arbeitsprogramme geplant, in denen Schwerpunkte gesetzt und für diese Schwerpunkte jeweils Gesamtbeträge der finanziellen Unterstützung in einem bestimmten Jahr festgelegt werden.

Die Liste der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte steht hier bereit.