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Artikel in "Aus Deutschland"

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Kiel (pm). Die drei Industrie- und Handelskammern (Flensburg, Kiel und Lübeck) haben von Januar bis Dezember 2011 insgesamt 11.308 neue Lehrverträge für die Bereiche Industrie, Handel und Dienstleistungen eingetragen. Im Vergleichsjahr 2010 wurden 11.094 Verträge gezählt. Das bedeutet eine Steigerung um 214 Verträge (1,93 Prozent).

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Berlin (hib/HLE). Wenn es zu globalen wirtschaftlichen Verwerfungen mit einer Stagnation des Welthandels kommen sollte, könnte es im nächsten Jahr einen leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland geben. Dieses Negativ-Szenario enthält das von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegte Jahresgutachten 2011/12 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

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Berlin (pm). Die Ersatzkassengemeinschaft fordert, dass Patientenrechte konsequent auszubauen und umzusetzen sind. Auf der heutigen Sitzung vom 22. Dezember der Mitgliederversammlung des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) verabschiedeten die ehrenamtlichen Selbstverwalter der Ersatzkassen einstimmig ein Positionspapier zu Patientenrechten.

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Berlin (hib/HLE). Die „Besondere Ausgleichsregelung“ des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) zur Entlastung energieintensiver Betriebe ist deutlich stärker in Anspruch genommen worden als erwartet. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7960) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7450).

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Berlin (hib/BOB). Nach Auffassung der Fraktion Die Linke soll jedermann Anspruch auf ein kostenloses Girokonto auf Guthabenbasis haben. Die Bundesregierung wird insofern aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (17/8141).

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Berlin: (hib/HLE). Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für die Möglichkeit einer geordneten internationalen Staateninsolvenz aus. In einem Antrag (17/8162) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, sich für die Einführung eines Staateninsolvenzverfahrens einzusetzen.

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Berlin (pm). Tagesmütter fallen nicht unter die strengen EU-Hygienevorschriften für Lebensmittelunternehmen. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin reagiert damit auf Medienberichte, wonach Berliner Tagesmütter unverhältnismäßig aufwändige Auflagen von 1. Januar 2012 an fürchten.

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Berlin (pm). Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das Haushaltsgesetz 2012 gebilligt. Es sieht Gesamtausgaben von 306,2 Milliarden Euro und eine Nettokreditaufnahme von 26,1 Milliarden Euro vor.

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Berlin (pm). Der Bundesrat hat heute der Beitragssatzverordnung 2012 zugestimmt. Damit sinkt der Beitragssatz in der allgemeinen Rentenversicherung für das Jahr 2012

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Berlin (pm). Anlässlich der heute und morgen stattfindenden Konferenz zur gesellschaftlichen Unternehmensverantwortung (CSR) der Bundesregierung erklärt die für das Herzogtum Lauenburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm als zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion:

„Unternehmen müssen verpflichtet werden, vergleichbare Daten über soziale und ökologische Produktionsbedingungen offenzulegen... 

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Berlin (hib/HAU). Bei den Finanzierungsmöglichkeiten für Start-Up-Unternehmen gibt es in Deutschland Nachholbedarf. Zu dieser Einschätzung gelangten mehrere Experten während einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum Thema „Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt“ am Montagnachmittag.

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Berlin (hib/TYH). Die Chancengleichheit für Männer und Frauen an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen hat sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7756) auf eine Große Anfrage der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (17/5541).

pm

Berlin (pm). Zur gestern vorgestellten Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), in der Einkommensungleichheiten der 34 Mitgliedsländer untersucht wurden, erklärt die für das Herzogtum Lauenburg zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AG Verteilungsgerechtigkeit der SPD-Bundestagsfraktion Gabriele Hiller-Ohm:

„Die OECD-Studie zeigt einmal mehr, dass die soziale Schere in Deutschland weiter auseinander klafft. ...