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Artikel in "Deutschland"

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Bargteheide (pm). Am Donnerstag (5. März), haben Mitarbeiter des Kopernikus-Gymnasiums Bargteheide in einer Jungentoilette den in roter Filzstiftfarbe geschriebenen Satz: „Ich war hier und töte euch alle am 120315 Amok“ festgestellt. Die Schulleitung informierte daraufhin umgehend die Polizei. Weiter...

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Kiel (pm). Jetzt kann langfristig geplant werden: Die schleswig-holsteinischen Ferientermine vom Schuljahr 2017/18 bis zum Schuljahr 2023/24 für die allgemein bildenden und die berufsbildenden Schulen stehen fest. Das teilte Bildungsministerin Britta Ernst gestern (5. März) in Kiel mit. Weiter...

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Berlin/Herzogtum Lauenburg (pm). Nach einstimmiger Wahl durch die CDU-Haushaltsmitglieder, wurde Norbert Brackmann gestern (3. März) auch mit 97,3 Prozent der Stimmen der CDU/CSU-Fraktion zum neuen Obmann der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gewählt. „Das große Vertrauen meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen freut mich sehr. Es ist ein verantwortungsvolles Amt, das Gestaltungsspielräume eröffnet", sagte Norbert Brackmann gleich nach seiner Wahl in Berlin. Weiter...

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Kiel (pm). Im Rahmen des Pilotprojektes gegen das Katzenelend sind in den vergangenen drei Wochen mehr als 2.200 Katzen in Schleswig-Holstein kastriert worden. Wegen dieser sehr hohen Nachfrage ist der Fonds, aus dem die Kastration finanziell unterstützt wird, vorzeitig ausgeschöpft. Wie das Umweltministerium gestern (23. Februar 2015) mitteilte, muss die Frühjahrsaktion 2015 daher vier Tage vor dem geplanten Abschluss bereits beendet werden. Weiter...

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Kiel (pm). In Schleswig-Holstein werden in diesem Jahr bis zu 20.000 Flüchtlinge erwartet. Ministerpräsident Torsten Albig plädierte angesichts dieser Herausforderung für ein breites Bündnis im Land: "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Pakt mit Politikern aller Ebenen, mit der Wirtschaft, mit den Vertretern von Kirchen und Sozialverbänden, mit den Flüchtlingsverbänden und der Wohnungswirtschaft", sagte Albig gestern (18. Februar) in einer Regierungserklärung im Landtag in Kiel. Weiter... 

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Nürnberg (pm). Bundesagentur warnt vor gefälschten Emails, die wegen eines angeblichen Serverausfalls persönliche Daten abfragen. Derzeit erhalten Internet-Nutzer angebliche Emails von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Empfänger werden gebeten, persönliche Daten an eine gefälschte BA-Mailadresse zu senden. Die Absender sind nicht zu identifizieren. Weiter...

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Berlin (pm). Der Bundesrat möchte die Situation von Menschen verbessern, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben. Mit einer am 6. Februar 2015 gefassten Entschließung bittet er die Bundesregierung, umgehend die gesetzlichen Voraussetzungen zu formulieren, unter denen auch in einer stationären Einrichtung der Behindertenhilfe Leistungen für pflegerische Maßnahmen - wie zum Beispiel Wundversorgung - bezogen werden können. Weiter...

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Sulzbach (pm). Innerhalb von nur vier Wochen wurden zwei Familienhunde bei Neustadt und Alsfeld im Beisein ihrer Besitzer widerrechtlich von Jägern erschossen. Einer der beiden Hunde wurde nur drei Meter neben seinem Halter getötet. Beide Hundehalter betonen ausdrücklich, dass ihre Hunde nicht gewildert haben. Weiter...

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Glinde (pm). Am Abend des 20. Januar 2015 ging bei dem Glinder Gymnasium eine Email ein, in der ein Amoklauf angekündigt wurde. Neben dem Gymnasium in Glinde wurde unter „cc.“ noch die Gemeinschaftsschule in Barsbüttel angeschrieben. Weiter...

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Berlin (pm). Der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im europäischen Parlament, Jan Philipp Albrecht (Bündnis 90/Die Grünen), hat Forderungen nach Einführung einer Vorratsdatenspeicherung als Konsequenz aus den Terroranschlägen in Paris eine Absage erteilt. Es sei „unverhältnismäßig und nicht effektiv“, massenhaft und ohne jeden Anlass Daten zu sammeln, sagte Albrecht in einem Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 19.01.2015). Weiter... 

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Bad Oldesloe (pm). Der grüne Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Konstantin von Notz ruft alle Bürger auf, am morgigen Sonnabend (10. Januar) an der Kundgebung anlässlich des Anschlags auf das Asylbewerberheim in Grabau teilzunehmen: "Die Ereignisse der vergangenen Tage unterstreichen noch einmal, wie wichtig es ist, besonnen und entschlossen für das friedliches Zusammenleben in unserer offenen Gesellschaft einzutreten. Wir dürfen den Rechtspopulisten und Gewalttätern nicht das Feld überlassen. Gerade die besonnene Reaktion auf derart barbarische Akte macht die Stärke unserer Demokratie aus." Weiter...

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Kiel (pm). Mit 46,7 Prozent erreichte die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2013 einen neuen Tiefstand. An der Europawahl beteiligten sich in Schleswig Holstein sogar nur 43,3 Prozent der Wähler. Diese Entwicklungen nahm der Landtag zum Anlass, um unter der Überschrift „Demokratie lebt von Beteiligung“ ein Maßnahmenbündel zu diskutieren, das zumindest helfen soll, diesen Trend umzukehren. Martin Habersaat, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, hatte den gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und SSW mit einer Arbeitsgruppe vorbereitet. Weiter...

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Kiel (pm). Schleswig-Holsteins Wälder werden fit für die Zukunft: Die jährliche Waldzustandserfassung kann als Visite des Wald-Gesundheitszustandes angesehen werden. Der Waldzustandsbericht 2014 zeigt: Der laufende Umbau der Wälder von Reinbeständen hin zu stabilen, naturnahen und gesunden Mischwäldern wirkt sich bereits jetzt positiv auf den Gesundheitszustand aus. Weiter...

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Berlin/Mölln (pm). Zu dem heutigen Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Der heutige Anschlag ist ein blutiger Akt der Barbarei. Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gelten den Angehörigen der Opfer, den Verletzten und der Redaktion von „Charlie Hebdo“. Der Anschlag auf ein Satiremagazin ist ein gezielter Anschlag auf unsere freien Gesellschaften." Weiter...

Kiel. Noch bespielen neun Polizeibeamte die drei Handpuppenbühnen im Land. Das könnte sich ab 2018 ändern. Wie das Innenministerium nun bekannt gibt, soll die spielerische Verkehrserziehung offenbar outgesourct werden. Wird hier am falschen Ende gespart? Weiter...

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Sulzbach (pm). Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt setzt Zeichen im Kampf gegen den illegalen Welpenhandel. Die seit dem 31. Dezember 2014 geltende Verordnung, die es Privatpersonen untersagt, Welpen ohne Tollwutimpfung nach Deutschland zu bringen, erschwert auch illegalen Welpenhändlern, Jungtiere einzuführen. Die Tierschutzorganisation TASSO e.V. begrüßt diesen Schritt der Bundesregierung ausdrücklich. Weiter...

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Kiel (pm). Die Landesregierung hat gestern (11. Dezember) erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme über den Sanierungs- und Investitionsbedarf der Infrastruktur in Schleswig-Holstein vorgelegt. Grundlage des Berichts sind die von den einzelnen Fachministerien gemeldeten, erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen. Daraus ergibt sich ein Investitionsbedarf von 4,85 Milliarden Euro in den Jahren 2015 bis 2024. Bisher sind in der Finanzplanung 2,7 Milliarden Euro vorgesehen. Die Deckungslücke beträgt damit rund 2,1 Milliarden Euro. Ab 2018 sind in der Finanzplanung jährlich 100 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen, die zur Finanzierung der Infrastrukturvorhaben herangezogen werden können. Die Deckungslücke verringert sich dann entsprechend. Weiter...

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Kiel (pm). Bürger sollen in die Planung von Großprojekten wie zum Beispiel im Bundesfernstraßenbau, von Hochspannungsleitungen, bei Deponien oder beim Küstenschutz früher als bisher einbezogen werden. Ein am Dienstag (9. Dezember) von der Landesregierung beschlossener Gesetzentwurf sieht vor, dass die Öffentlichkeit noch vor dem eigentlichen Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren über die allgemeinen Ziele des Vorhabens, die Mittel zu dessen Umsetzung und voraussichtliche Auswirkungen unterrichtet werden soll. Weiter...

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Berlin (hib/AHE). Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird noch in diesem Jahr eine Halbzeitbilanz zur Umsetzung des Aktionsplans zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit vorlegen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke weiter schreibt, wolle sie sich nach Auslaufen des ersten Aktionsplans (2013-2015) „weiterhin für eine kontinuierlich verbesserte Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit einsetzen“. Der aktuelle Aktionsplan biete dafür eine hervorragende Grundlage. Weiter...

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Berlin (pm). Zu Meldungen, nach denen die Bundesregierung das Prinzip der Netzneutralität aufgeben und künftig sogenannte „Spezialdienste“ zulassen will, erklärt Dr. Konstantin von Notz, schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion: "Die Netzneutralität ist seit Jahren bedroht. Statt sie endlich gesetzlich abzusichern, hat sich die schwarz-rote Bundesregierung nun offenbar entschlossen, die Netzneutralität zulasten der Verbraucherinnen und Verbraucher zu opfern. Das ist bitter." Weiter...

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Berlin/Mölln (pm). Zu den erneuten Ankündigungen der Bundesregierung, demnächst einen Gesetzentwurf zum Fracking vorzulegen, erklärt der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz: "Die Bundesregierung schürt die Verunsicherung der Menschen vor Ort. Seit Monaten laviert sie beim Thema Fracking herum, anstatt endlich verbindlich und transparent die Sache zu regeln. Damit ist weiterhin nicht ausgeschlossen, dass eines Tages doch um Schwarzenbek, Leezen und anderswo in Schleswig-Holstein gefrackt wird." Weiter...

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Hamburg (pm). Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) nutzt für ihre Kommunikation einen Internetdienst deutscher Neonazis. Das haben Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" des NDR ergeben. Demnach ist das "Medienzentrum" der Dschihadisten auch über einen Email-Service erreichbar, den Rechtsextremisten zur sicheren Informationsübermittlung gegründet haben. Weiter...

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Kiel (pm). Die Landesregierung gibt den Kommunen in Schleswig-Holstein neue Möglichkeiten, um besser gegen Katzenelend vorgehen zu können. Künftig können Gemeinden und Ämter durch Rechtsverordnung bestimmte Gebiete zum Schutz freilebender Katzen festlegen. Weiter... 

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Kiel (pm). „Die Flüchtlingszahlen steigen, immer mehr Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein wachsen nicht selbstverständlich mit der deutschen Sprache auf und der Druck auf die Sprachförderung nimmt zu. Wir haben ein Paket zur Entlastung geschnürt“, sagte heute (11. November) Bildungsministerin Britta Ernst. Weiter...